Stechen in der Nase, das Atmen fällt schwer. Ammoniak hängt in der Luft. Um den Tieren im Stall und auch der Umwelt etwas Gutes zu tun, gibt es Klappensysteme für Spaltenböden, die verhindern sollen, dass das Schadgas vom Güllekanal in den Stall strömt. Weil es noch kein System zum Nachrüsten gibt, hat Milchviehhalter Konrad Hermann kurzerhand selbst eines entwickelt und als provisorisches Patent angemeldet. Im Interview erklärt er, wie es funktioniert.
Wer wissen möchte, was man beim Anmelden eines Patents beachten muss, sollte sich auch das Interview mit Bernd Häußler vom Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg durchlesen. Einfach runter srollen.
Konrad Hermann und sein Sohn Tobias sind Teil der Europäischen Innovationspartnerschaft „EIP-agri – Bauen in der Rinderhaltung“. Das Projekt will mehr Tierwohl in die Ställe bringen und gleichzeitig die Umwelt schonen. Dafür suchen Landwirt:innen, Berater:innen und Wissenschaftler:innen gemeinsam nach praktikablen Lösungen. Neben dem selbst entwickelten Klappensystem gibt es auf dem Ettenberghof in Gütenbach auch Spaltenauflagen, die die Emissionen im Stall reduzieren sollen. Und damit auch Verbraucher:innen erfahren, wie Milchviehhaltung heute funktioniert, gibt es zudem einen Besucherlehrpfad, eine Besuchertribüne sowie eine Ladestation für E-Bikes.
Lust auf einen Rundgang durch den Betrieb? Die HfWU Nürtingen hat ein schönes Video vom Ettenberghof gemacht.
Patent anmelden: So geht’s
Interview mit Bernd Häußler vom Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg
Viele Landwirte entwickeln selbst technische Lösungen. Was erwartet jemanden, wenn er oder sie eine Erfindung als Patent anmelden möchte?
Das Erste ist eigentlich recherchieren, ob es so etwas schon auf dem Markt gibt – Google ist hier ein guter Tipp. Dann sollte man prüfen, ob jemand anderes schon die gleiche Idee als Patent angemeldet hat. Dabei helfen Datenbanken, in denen alle Erfindungen dieser Welt veröffentlicht sind. Sie sind frei zugänglich und kostenlos, aber etwas schwierig zu benutzen.
Wer kann dabei helfen?
Die Person kann sich mit dem Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg in Verbindung setzen. Oft kann eine halbe Stunde Gespräch mit uns das meiste schon klären. Das geht entweder hier vor Ort in Stuttgart oder auch online. Wichtig ist: Wir sind zur Verschwiegenheit verpflichtet. Darauf legen viele Wert, und das ist auch gut so, denn nur neue Ideen werden zum Patent.
„Viele glauben, das Patentamt ist wie ein Ufo, das über ihnen schwebt und ihr Patent schützt. Aber das ist nicht so.“
Bernd Häußler Patent- und Markenzentrum Baden-WürttembergAnmeldung und Prüfung
Nehmen wir an, die Idee gibt es noch nicht. Wie geht es weiter?
Dann kann man das Patent anmelden. Die Unterlagen müssen unter anderem eine gute Beschreibung der Erfindung sowie Zeichnungen enthalten, die bestimmte Anforderungen erfüllen müssen. Den Kern bilden aber die sogenannten Ansprüche. Darin stehen die genauen technischen Merkmale, deren Kombination geschützt werden soll.
Das hört sich komplex an. Kann das ein Laie selbst verfassen?
Ein Patent anzumelden, ist nicht einfach. Es muss so klar definiert sein, dass es auch vor Gericht bestehen kann. Am besten, man wendet sich zunächst an eine Erfinder-Beratungsstelle – zu finden unter erfinderberatung-bw.de. Dort gibt es auch kostenlose Kurzgespräche mit Patentanwälten. Danach kann jeder selbst entscheiden, ob er das Patent selbst anmeldet oder einen Patentanwalt beauftragt.
Nur mit der Anmeldung ist es aber noch nicht getan, oder?
Nein, erst kommt noch die Prüfung: Ist die Idee weltweit neu? Ist sie erfinderisch? Das heißt es ist nichts, was man aus dem Ärmel schüttelt, sondern etwas Besonderes. Dann schaut der Prüfer noch, ob es gewerblich anwendbar und nicht sittenwidrig ist.
Patent – ja oder nein?
Was passiert nach der Prüfung?
Viele glauben, das Patentamt ist wie ein Ufo, das über ihnen schwebt und ihr Patent schützt. Aber das ist nicht so. Der Erfinder kann mit seinem Patent machen, was er will: verschenken, vererben, verkaufen, lizenzieren. Aber er muss sich auch darum kümmern. Er muss sich wehren, er muss Verletzungen entdecken und gegen sie vorgehen.
Was kostet der ganze Prozess?
Allein die Anmelde- und Prüfungsgebühren kosten 410 Euro. Wer mit einem Patentanwalt zusammenarbeitet, muss zusätzlich mit bis zu 5.000 Euro rechnen. Dazu kommt eine jährliche Gebühr, solange man das Patent hält.
👉 Ihr habt auch was Praktisches für euren Hof erfunden? Schreibt uns, wir kommen gerne und berichten über eure Ideen!